Daniel Foppa
Im Schnelldurchlauf hat das Parlament zwei neue Bundesrätinnen bestimmt. Bei Favoritin Karin Keller-Sutter (FDP) war ein rasches Ergebnis erwartet worden, bei Viola Amherd (CVP) weniger. Offensichtlich hat die Walliserin in den Hearings ihre Konkurrentin Heidi Z’graggen klar distanziert. Auch zeigte sich erneut: Das Parlament wählt mit Vorliebe jemanden aus den eigenen Reihen.
Insgesamt sind die Wahlen sehr unaufgeregt verlaufen. Und genau in dieser Normalität liegt das Ausserordentliche, ja Spektakuläre: Noch nie zuvor sind gleichzeitig zwei neue Bundesrätinnen bestimmt worden. Bei der Mehrzahl der bisher sieben Frauen in der Landesregierung kam es zudem bei der Wahl oder beim Abgang aus der Regierung zu Intrigen, Kampfwahlen oder Demonstrationen.
Wer nun findet, es werde zu viel Aufhebens von der Frauenfrage gemacht, halte sich die Relationen in der Schweizer Politik vor Augen. Amherd und Keller-Sutter sind die achte und neunte Bundesrätin in der Geschichte. Männliche Regierungsmitglieder gab es bisher 117.
Während der Frauenanteil im Nationalrat 33 Prozent beträgt, sinkt er im Ständerat seit Jahren und liegt noch bei 15 Prozent. Von den sieben Ständerätinnen kandidiert nur Brigitte Häberli-Koller (CVP) erneut. Das ist auch im Hinblick auf künftige Bundesratswahlen bedenklich, ist doch die kleine Kammer eine Art Personalreservoir für die Regierung.
Neue Akzente
Angesichts der Untervertretung von Frauen in Politämtern ist die problemlose Wahl von Amherd und Keller-Sutter ein ermutigendes Zeichen. Der gestrige Tag wird ins Wahljahr 2019 ausstrahlen und zusätzliche Frauen für ein politisches Engagement motivieren. Im Idealfall vermag er auch den bisweilen verbissen geführten Geschlechterdiskurs etwas zu entspannen. Denn hier wurden zwei Frauen nicht einer Quote wegen gewählt – sondern weil sie mehr überzeugten als die männliche Konkurrenz.
Insbesondere der Staatsgründer-Partei FDP steht es gut an, dass sie 30 Jahre nach dem erzwungenen Rücktritt ihrer bisher einzigen Bundesrätin Elisabeth Kopp wieder eine Frau in der Regierung stellt. Ein fundamentaler Kurswechsel der bürgerlichen Regierung ist mit den neuen Bundesrätinnen nicht zu erwarten. Indes ist eine Akzentverschiebung in der Europapolitik absehbar.
So haben sich Keller-Sutter wie Amherd wiederholt kritisch zum Rahmenabkommen geäussert. Und die Ostschweizerin legte gestern nochmals nach: Wie schon bei der SP-Fraktion bekannte sie sich nachdrücklich zum Schweizer Lohnschutz. Die St. Gallerin begründete dies unter anderem mit ihrer Herkunft aus einem Grenzkanton. Jedenfalls ist es seit gestern noch schwerer vorstellbar, dass der Bundesrat zu Konzessionen bei den flankierenden Massnahmen bereit sein wird, um das arg bedrohte Rahmenabkommen zu retten.
Viel Zeit bleibt nicht
Unterschiedlich sind die Folgen der Wahlen für die Parteien. Die FDP ist dank Keller-Sutter die Diskussionen um den zuletzt glücklos agierenden und gesundheitlich angeschlagenen Johann Schneider-Ammann los. Sie kann im Wahljahr auf eine Bundesrätin setzen, die mit Exekutiverfahrung, perfektem Französisch und dem Jahr als Ständeratspräsidentin die Anforderungen des Amts idealtypisch erfüllt. Entsprechend hoch sind die Erwartungen, was nicht ungefährlich ist.
Die CVP hingegen verliert mit Doris Leuthard eine charismatische und durchsetzungsstarke Bundesrätin. Nachfolgerin Amherd sagt von sich selbst, sie wirke am liebsten im Hintergrund. Beim Medienauftritt nach der Wahl blieb sie denn auch betont vage.
So wie Keller-Sutter enttäuschen kann, kann Amherd positiv überraschen. Dass die Walliserin eine kluge Taktikerin ist, hat sie mit ihrem Wahlkampf bewiesen. Trotzdem wird die CVP Leuthards Abgang nicht so leicht wegstecken.
Viel Zeit bleibt dem neuen Gremium jedenfalls nicht, sich zu finden. Denn die Schweiz steuert auf einen veritablen Krach mit der EU zu, der durch die fehlende Führungsstärke der bisherigen Landesregierung zusätzlich befeuert wurde.
Ob die Regierung dieses Defizit dank der neuen Bundesrätinnen beheben kann, wird sich weisen. Festzuhalten ist immerhin: Die einzig gelungene Grossreform der letzten Zeit ist die Energiewende. Sie wurde 2011 initiiert – als die Frauen für ein Jahr im Bundesrat die Mehrheit stellten.