Mit Thomas Maissen sprach Daniel Foppa
Was ist los mit den Deutschen, mögen sie die Schweiz nicht mehr?
Kein anderes Volk in Europa beurteilt die Schweiz insgesamt so wohlwollend wie die Deutschen. Gleichzeitig hat die Schweiz seit ein paar Jahren zunehmend den Ruf einer Rosinenpickerin erhalten. Der Streit um das Steuerabkommen hat dieser Sicht Vorschub geleistet. Das Fluglärmabkommen ist hingegen primär ein regionales Thema in Baden-Württemberg, das national wenig Beachtung findet. Dass beide langjährigen Verhandlungen nun fast gleichzeitig gescheitert sind, ist Zufall.
Welches Bild von der Schweiz überwiegt denn in der Bevölkerung: das der Rosinenpickerin oder das der vorbildlich-putzigen Nachbarin?
Es überwiegt ein differenziertes Bild. Etliche Deutsche beneiden die Schweizer um das direktdemokratische System – besonders dann, wenn ihnen die Grenzen der eigenen Mitspracherechte wie beim Konflikt um den Bahnhof Stuttgart 21 vor Augen geführt werden. Gleichzeitig wird nicht verstanden, wie es ein demokratischer Rechtsstaat zulassen kann, dass seine Banken unversteuertes Geld aus Deutschland akzeptieren. Damit steht die Schweiz als Staat da, der einem Rechtsbruch Vorschub leistet.
Und für den Rechtsbruch deutscher Steuerfahnder, die gestohlene Bankdaten ankaufen, hat die deutsche Öffentlichkeit Verständnis?
Aus deutscher Perspektive überwiegt die Wahrnehmung: Was sollen wir denn sonst tun? Das Gefühl ist verbreitet, man habe jetzt lange genug Geduld gehabt mit der Schweiz. Deshalb stösst der Kauf gestohlener Bankdaten kaum auf Kritik. Er gilt als notwendiges Mittel, um kriminelle Handlungen aufzuklären.
Insgesamt entsteht der Eindruck, als sei es zwischen beiden Ländern seit Jahrzehnten nicht mehr so hart auf hart zugegangen.
Die Schweiz weiss im Vergleich zu Deutschland gar nicht, was hart auf hart heisst. Das ist die Wahrnehmung eines Landes, das sich seit dem Krieg aussenpolitisch weitgehend im Windschatten der Konflikte befindet. Deutschland hingegen musste und muss ganz andere Konflikte austragen; mit der DDR, aber auch mit Partnern wie Frankreich, den USA – oder Griechenland. Entsprechend wird hierzulande das Verhältnis zur Schweiz auch nicht als sonderlich belastet eingestuft.
Aus Schweizer Sicht ist man trotzdem geneigt, von einem Tiefpunkt der Beziehungen zu sprechen.
Aus rein schweizerischer Sicht mag das zutreffen. Politiker wie Konrad Adenauer und Helmut Kohl pflegten eine persönliche, emotionale Beziehung zur Schweiz. Für sie war die Schweiz eine heile Welt, ein Hort deutscher Traditionen, der nicht durch den Nationalsozialismus befleckt wurde. Nachkriegsdeutschland profitierte von Schweizer Hilfe, viele Deutsche machten ihre ersten Auslandferien in der Schweiz. Diese Zeiten haben sich spätestens seit Gerhard Schröders Kanzlerjahren deutlich geändert.
Was sind neben der fehlenden persönlichen und emotionalen Bindung die Gründe für das abgekühlte Verhältnis?
Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs sind die osteuropäischen Nachbarländer viel wichtiger geworden für Deutschland. Und heute spielt das Land auch global eine viel stärkere Rolle als vor 1989. Da schwindet die Bedeutung der Schweiz automatisch. Zudem herrschte in Nachkriegsdeutschland mit Blick auf das eigene Versagen grosse Bewunderung für die Schweiz, deren Wohlstand und Frieden ihren eigenen Leistungen zugeschrieben wurden. Heute sind viele Deutsche der Ansicht, dass die Schweiz stark profitiert von Leistungen, die andere erbringen – sei es vom gut integrierten EU-Markt oder vom Schutz Europas durch die Nato.
Was muss die Schweiz nun tun, um die Beziehungen zu Deutschland wieder zu verbessern?
Beide Seiten haben ein Interesse am Steuer- und am Fluglärmabkommen. Sie werden nach einer Pause neu verhandeln, wobei der Erfolg auch davon abhängig ist, wer 2013 in Berlin die Regierung stellt. Die SPD punktet derzeit mit der Ablehnung des Steuerabkommens und weiss die Mehrheit der Bürger hinter sich. Die Schweiz müsste im Fall eines Machtwechsels mehr Zugeständnisse machen.
Ist eine Charmeoffensive auf höchster Ebene nötig? Von Aussenminister Didier Burkhalter vernimmt man nichts, obwohl er zu Beginn seiner Amtszeit eine bessere Pflege der Nachbarbeziehungen ankündigte.
Entscheidend sind jetzt nicht öffentlichkeitswirksame Auftritte. Die Schweizer Diplomatie sollte das Gespräch mit den Entscheidungsträgern in jenen Bundesländern suchen, die das Steuerabkommen abgelehnt haben. Besuche in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind nun wichtiger als in Berlin, wo eine Einigung ja möglich war.