Daniel Foppa
Der Kaffee ist längst kalt, bevor Daniel Graf auch nur einen Schluck genommen hat. Schade drum, denn angeblich soll im Kulturzentrum Mitte der beste Kaffee von Basel serviert werden. Doch Graf doziert, holt aus und erläutert ohne Atempause – seine Sätze erinnern selbst in gesprochener Form an einen Hypertext, bei dem alles mit allem verlinkt ist.
Der 46-Jährige hat Grosses vor: Er will die direkte Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung «neu erfinden». Graf ist nicht der Erste, der solche Pläne hegt. Aber der Erste, dem es gelingen könnte.
«Die Demokratie trägt zunehmend elitäre Züge», sagt der Campaigner. Nur ein Drittel der Jugendlichen beteilige sich an Wahlen und Abstimmungen, das Personal für politische Ämter fehle, und viele Bürger seien noch nie gefragtworden, ob sie ein Referendum oder eine Initiative unterschreiben wollten.
Graf und seine Mitstreiter möchten deshalb Hürden abbauen, um mehr Menschen in den politischen Prozess einzubinden. Dazu dient die von ihm 2015 gegründete Onlineplattform Wecollect. Per Mausklick kann man vorfrankierte Unterschriftenbögen für Initiativen runterladen, sich zum Unterschriftensammeln verpflichten oder für Kampagnen Geld spenden. Innert weniger Jahre hat Graf mit der Plattform den Politbetrieb aufgemischt.
«Zu viel Macht»
2018 kam so das Referendum gegen Versicherungsdetektive zustande, ohne dass es eine Partei oder ein Verband initiiert hätte. Dieses Jahr waren dank Wecollect 100000 Unterschriften für die Initiative gegen Waffenexporte in zwei Monaten zusammen. Und für die Gletscherinitiative sind in drei Monaten bereits über 90 000 Unterschriften gesammelt worden.
Das eigentliche Kapital von Wecollect sind die gut 60000 Adressen von Personen, die sich über neue Initiativen und Referenden per Mail informieren lassen und den Projekten in der Startphase Schub verleihen.
Wecollect ist damit zum Machtfaktor geworden. Anfang Jahr hätte auch die CVP gerne mit ihrer Initiative für eine Kostenbremse im Gesundheitswesen die Plattform genutzt. Doch Graf winkte ab, zu unklar sei das Begehren. Die CVP reagierte erbost. «Sie scheinen nur Vertrauen in die Demokratie zu haben, solange Sie allein entscheiden», warf ihm Nationalrätin Andrea Gmür vor. Auch Politologe Claude Longchamp befand: «Graf hat zu viel Macht.»
Die richtige politische Ausrichtung
Graf führt Wecollect nun in eine Stiftung über. Damit wird neu ein Stiftungsrat entscheiden, wer die Plattform nutzen darf. Für deren Betrieb und Weiterentwicklung ist vorderhand weiterhin Graf mit seinem in Basel ansässigen Verein Public Beta zuständig. Heute Montag lassen er und sein Geschäftspartner Che Wagner die Plattform notariell der neuen Stiftung überschreiben.
«Die bisherigen Start-up-Strukturen genügen den wachsenden Ansprüchen an Transparenz und Governance nicht mehr», sagt Graf. Am 13. September wird die Stiftung am Demokratiefestival in Basel vorgestellt und eine Kampagne lanciert, um 1000 Geldgeber zu finden, die das Stiftungskapital von 50000 Franken zusammenbringen sollen.
Mit dem Überführen in eine Stiftung will Graf seine Kritiker besänftigen. Im Hintergrund zieht er allerdings weiterhin die Fäden. So verfasst er die Stiftungsurkunde und hält darin fest, dass Wecollect Initiativen unterstützt, die der bisherigen politischen Ausrichtung der Plattform Rechnung tragen – also primär linksgrüne Anliegen.
Neues Crowdlobbying
Zudem bestimmt Graf die fünf bis sieben Stiftungsräte, nach Rücksprache mit seinem Team und unter Berücksichtigung der Vorschläge der Spenderinnen und Spender. Er selber wird kein Stiftungsrat. Warum aber lässt Graf, der sich als Radikaldemokrat bezeichnet, nicht die Geldgeber per Onlineabstimmung entscheiden, wer die Stiftung leiten soll?
«Die Stiftung hat einen langfristigen Horizont und soll zur Weiterentwicklung der Demokratie beitragen. Sie soll von Personen geführt werden, die sich zu diesem Ziel bekennen», sagt Graf – und zeigt damit, dass selbst er Vorbehalte gegen eine Klickdemokratie in Reinform hegt.
«Wir wollen die halb direkte Demokratie ja nicht abschaffen und alle Macht dem Volk übertragen», sagt Graf, derzum Beispiel gegen eine Volkswahl des Bundesrats ist. Vielmehr möchte er die bestehenden Prozesse weiter demokratisieren – indem sich die Bürger zum Beispiel früh in den Gesetzgebungsprozess einbringen.
Die Stiftung hat denn auch den Zweck, im Sinne eines Crowdlobbyings an Vernehmlassungen teilzunehmen. «Schon heute kann sich jeder Bürger an einer Vernehmlassung beteiligen, nur weiss das niemand.» Graf möchte das ändern: «Wenn plötzlich eine Gruppe von 50000 Bürgern sagt, wir möchten diese Punkte in der Gesetzesvorlage geändert haben, kann der Bundesrat das nicht einfach ignorieren.» Andernfalls wären die Unterschriften für ein Referendum rasch zusammen.
Demokratie als Boxring
Graf spricht als einer, der sich seiner Macht und seiner Schlagkraft bewusst ist. Seine Website trägt den wenig bescheidenen Titel «Gamechanger», und die direkte Demokratie bezeichnete er gegenüber der WOZ als «Boxring». Gleichzeitig pflegt er das Image des unkonventionellen Netzaktivisten.
Kritiker werfen Graf vor, erst setze er mit Wecollect ein Thema – und profitiere dann davon, dass er als Campaigner den Abstimmungskampf führe. Zudem irritiert, dass Graf bereits für eine Elternurlaubinitiative sammeln lässt – obwohl die auch via Wecollect zustande gekommene Initiative für einen Vaterschaftsurlaub noch gar nicht zur Abstimmung gelangt ist. Sauer ist insbesondere die SP, die die Elternurlaubinitiative gerne selber lanciert hätte.
Dem hält Graf entgegen, es sei unklar, wie es mit dem Vaterschaftsurlaub weitergehe, ob die Initiative etwa wegen eines Gegenvorschlags zurückgezogen werde. Ohnehin sei Elternzeit das Modell der Zukunft. Zudem führe er nur bei einem sehr kleinen Teil der Wecollect-Projekte den Abstimmungskampf. Das sei etwa bei den Versicherungsspionen der Fall gewesen, «weil das sonst niemand tun wollte».
Kerzen für die Libyen-Geiseln
Mit seiner Frau und den beiden Kindern lebt der in Rümlang aufgewachsene Zürcher in Basel. Er erzählt, wie ihn ein Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim politisiert und er als Schüler Mahnwachen organisiert habe. Graf studierte Geschichte, wurde Journalist, Parteisekretär der Grünen der Stadt Zürich – die Mitgliedschaft liess er auslaufen – und Sprecher von Amnesty International.
In dieser Funktion nahm ihn die Öffentlichkeit erstmals wahr, als er für die in Libyen festgehaltenen Schweizer Geiseln Max Göldi und Rachid Hamdani eine Internetaktion lancierte. Über 16 000 Menschen zündeten virtuelle Kerzen für die Geiseln an oder schrieben ihnen Twitter-Botschaften. Graf erkannte, welches Potenzial in Onlinekampagnen steckte, und machte sich selbstständig.
Seiner Arbeit zollen selbst politische Gegner Respekt. SVP-Exponenten kämpfen gemeinsam mit Graf gegen die Einführung von E-Voting – das er derzeit wegen Sicherheitsbedenken ablehnt. Für FDP-Kampagnenleiter Matthias Leitner führt Graf die Volksrechte wieder ihrer eigentlichen Bestimmung zu: «Es ist richtig, wenn Bürgerbewegungen Initiativen und Referenden lancieren und nicht die Parteien.»
Grundlegend umpflügen
Was noch fehlt, ist ein Sieg an der Urne. «Graf muss zeigen, dass er den Hype, den er während der Sammelphase erzeugt, bis zur Abstimmung aufrechterhalten kann», sagt Leitner. Das sei schwierig, angesichts der langen Zeit zwischen der Lancierung eines Begehrens und dem Urnengang.
Graf weiss das. Er möchte die dem Schweizer Politbetrieb eigene Entschleunigung jedoch nicht verändern. «Wir wollen zwar auch an der Urne siegen, aber es ist nicht unser erstes Ziel», sagt er. Auch eine gescheiterte Initiative könnevielbewirken, wieetwa die Armeeabschaffungsinitiative von 1989 gezeigt habe oder die Gegenvorschläge, die das Parlament populären Initiativen gegenüberstelle.
Damit hat Graf zwar recht, stapelt aber dennoch tief. Denn es gibt Anliegen wie das Stimmrechtsalter 16 – Graf wäre sogar für 14 Jahre –, das Ausländerstimmrecht oder das digitale Sammeln von Unterschriften, die Graf unbedingt verwirklichen will. All diese Ideen würden die politische Partizipation tatsächlich erhöhen. Und sie haben das Potenzial, die Politlandschaft der Schweiz grundlegend umzupflügen. Graf, der Radikaldemokrat, arbeitet darauf hin.